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Donnerstag, 27. Juli 2017

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The Guardian

Der Freitag ist Syndication-Partner der britischen Tageszeitung The Guardian
The Guardian
  1. Im Gespräch | „Es gibt Lösungen“
    Bernie Sanders diskutiert mit Al Gore über den Klimawandel, Großkonzerne und die Zukunft des Planeten

    Bernie Sanders: Herr Vize-Präsident, viele Leute erlangen hohe politische Ämter und verschwinden dann. Sie sind nicht verschwunden, sondern haben sich entschlossen, sich mit einer der bedeutendsten Krisen unseres Planeten zu befassen: dem Klimawandel. Jetzt veröffentlichten Sie einen neuen Film, An Inconvenient Sequel. Könnten Sie uns ein wenig darüber erzählen?

    Al Gore: Ja, in dem Film erfahren Sie alles, was Sie über die Klimakrise wissen sollten, und auch über die Lösungen, die es gibt und wie Sie selbst aktiv werden und mithelfen können.

    Bernie Sanders: Vor zehn Jahren haben Sie An Inconvenient Truth veröffentlicht. Was hat sich seitdem verändert?

    Al Gore: Zwei entscheidende Dinge: Zum einen kommen extreme Wetterlagen, die mit dem Klima zusammenhängen, heute weitaus häufiger vor und sind weitaus zerstörerischer. Hier in den USA hatten wir in den vergangenen sieben Jahren bereits elf Mal sogenannte Jahrhundertregen.

    Die zweite Veränderung besteht darin, dass es heute Lösungen gibt. Vor zehn Jahren waren sie am Horizont sichtbar. Jetzt sind sie da.

    In immer mehr Städten und Regionen ist der Strom aus Solar- und Windenergie mittlerweile billiger als die Energie aus fossilen Brennstoffen. Elektroautos werden immer alltäglicher. Energiesparende Technologien werden immer kostengünstiger.

    Die Probleme sind heute größer, aber es gibt Lösungen. Es braucht politischen Willen, doch dabei handelt es sich um eine erneuerbare Ressource. Die Leute stehen auf. Das Pariser Abkommen vor 18 Monaten war ein historischer Durchbruch.

    Im ganzen Land werden Menschen aktiv. Wir arbeiten mit den Betreibern der Seite Indivisibleguide.com zusammen. Die haben eine wirklich tolle Anleitung, wie man zum Klimaaktivisten werden kann. Wir bauen auf die Menschen an der Basis.

    Bernie Sanders: Die meisten Menschen in unserem Land haben begriffen, dass der Klimawandel real ist. Die meisten wollen, dass wir zu erneuerbaren Energien übergehen. Dennoch gibt es allen möglichen Widerstand aus den Reihen der Republikaner. Welche Rolle spielt die Ölindustrie dabei?

    Al Gore: Ölunternehmen und die Betreiber von Öl-, Gas- und Kohlekraftwerken haben das Drehbuch von den Tabakkonzernen übernommen. Es gibt ein großartiges Buch mit dem Titel The Merchants of Doubt, in dem das dokumentiert wird. Sie haben dieselben PR-Agenturen engagiert. Sie versuchen, die Leute bewusst zu verwirren.

    Können Sie sich daran erinnern, als Wissenschaftler und Mediziner sich einig waren, dass Zigaretten mit Lungenkrebs und anderen Krankheiten in Zusammenhang stehen? Die Tabakindustrie engagierte Schauspieler, verkleidete sie als Ärzte und stellte sie vor Kameras, um den Leuten zu versichern, dass es keine gesundheitlichen Folgen gibt.

    Jetzt machen die Co2-Verursacher dasselbe. Sie finanzieren eine große Zahl von Pseudowissenschaftlern, die den Klimawandel leugnen und die Leute hinters Licht führen wollen.

    Wir sind das einzige Land der Welt mit einer großen konservativen Partei, die einen solchen Blödsinn über das Klima verbreitet. Aber so langsam tut sich etwas, da immer mehr Menschen den Schwindel durchschauen.

    Eingebetteter Medieninhalt

    Bernie Sanders: Wie reagieren sie? Meine republikanischen Freunde behaupten, dass die Stromkosten für die Wirtschaft stark steigen und Arbeitsplätze verloren gehen würden, würden wir den fossilen Brennstoffen den Rücken kehren. Was erwidern Sie auf diese Sicht der Dinge?

    Al Gore: Das Bureau of Labor Statistics gibt eine Antwort. Jobs in der Solarbranche wachsen in den USA 17 Mal schneller als alle anderen Jobs. Den Prognosen der Behörde zufolge wird der Beruf, für den Die Nachfrage in den nächsten zehn Jahren am schnellsten wächst, der des Windturbinentechnikers sein.

    Weltweit bietet die Revolution auf dem Gebiet der Nachhaltigkeit und der erneuerbaren Energien die besten Aussichten für wirtschaftliche Erneuerung und Dynamik. Deshalb schließt China hunderte von Kohlekraftwerken. Dort sind die Ausstöße jetzt drei Jahre hintereinander zurückgegangen. Sie versuchen, den Großteil der Arbeitsplätze in China zu schaffen.

    Und letzten Monat hat Indien bekanntgegeben, dass in 13 Jahren alle Autos und Lkw, die im Land unterwegs sind, mit einem Elektroantrieb laufen müssen.

    Wenn Entwicklungsländer schneller voranschreiten als wir und so von dem Wirtschaftswachstum und den Arbeitsplätzen profitieren, dann unterstreicht dies nur, wie sehr wir uns schaden, wenn wir die Leute, die für die Co2-Verschmutzung verantwortlich sind, über die Politik entscheiden lassen.

    Bernie Sanders: Die Kosten für Solar- und Windanlagen gehen stark zurück. Branchenführer erwarten, dass Sonnenenergie ganz ohne jegliche Subventionen schon bald billiger sein wird als Kohlestrom. Was erwarten Sie für die Zukunft?

    Al Gore: Die Kosten fallen dramatisch. In meinem neuen Film gibt es eine Szene, in der ich in eine der konservativsten Städte des Landes gehe, nach Georgetown, Texas – mitten ins Herz des Öllandes Texas. Dort setzt sich der republikanische Bürgermeister dafür ein, die Energieversorgung vollständig auf Erneuerbare umzustellen. Die Stadt spart damit Kosten und generiert Arbeitsplätze.

    Bernie Sanders: Und er tut das nicht, weil er so ein großer Klimaschützer wäre, sondern um Geld für seine Gemeinde zu sparen.

    Al Gore: Es gibt in Texas mittlerweile mehrere Anlagen, die den Strom von neun Uhr abends bis um sechs Uhr morgens kostenlos abgeben, weil es teurer käme, die Turbinen über Nacht abzuschalten. Das Konzept besteht darin, die Grenzkosten auf null zu senken. Es verändert die Ökonomie der Energieversorgung auf der ganzen Welt.

    Bernie Sanders: Und vor kurzem hat Chile einen Vertrag ausgehandelt, der es dem Land ermöglichen wird, den billigsten Strom weltweit zu generieren. Stimmt das?

    Al Gore: Ja, 2,4 Cent pro Kilowattstunde. Das ist weniger als die Hälfe von dem, was Kohlestrom kostet.

    Bernie Sanders: Wow.

    Al Gore: Die Kraftwerke, die mit fossilen Brennstoffen betrieben werden, sprechen untereinander selbst davon, dass sie sich in einer "Todesspirale" befinden. Viele von ihnen betreiben den Wechsel zu Erneuerbaren schneller als er hier in den USA vor sich geht.

    Aber wir haben dieses Problem mit unserem politischen System. Leider bestimmt das große Geld allzu oft, wo es langgeht. Sie haben das selbst oft genug ausgesprochen, Senator, und taten gut daran. Solange sich daran nichts ändert, können die großen Konzerne ihren Einfluss geltend machen und die Entwicklung der Sonnen- und Windenergie bremsen.

    Das ist nicht allein eine Frage der Parteizugehörigkeit. Die Vorsitzende der Tea Party von Atlanta wurde vor einer Weile von den Koch-Brüdern gebeten, sich dafür einzusetzen, die Entwicklung der Solarenergie zu behindern, dabei hatte sie sich gerade erst Solarzellen aufs Dach montieren lassen.

    Sie setzte sich mit dem Sierra Club in Verbindung, gründeten eine neue Koalition namens Green Tea Party und haben es geschafft, ein solches Gesetz in Georgia zu verhindern. Ähnliches passiert im ganzen Land.

    Eingebetteter Medieninhalt

    Bernie Sanders: Ich habe den Eindruck, wenn wir einen vernünftigen Präsidenten hätten, müssten wir uns jetzt nicht über diese Dinge unterhalten, sondern würden in Wind und Sonne investieren.

    Ich möchte Ihnen danken, dass Sie auf die Krise und die bereits vorhandenen Lösungen aufmerksam machen. Sie sind damit nicht nur in den USA, sondern weltweit eine führende Persönlichkeit.

    Wir sprechen über die Zukunft des Planeten. Deshalb ist es notwendig, dass das amerikanische Volk sich erhebt und den Ölkonzernen klarmacht, dass das Leben künftiger Generationen wichtiger ist als deren kurzfristige Profite.

    Es handelt sich bei dem Text um die gekürzte Fassung eines Gesprächs in der Bernie Sanders Show. Die ganze Sendung kann auf Englisch hier oder oben im Video angehört werden.

    Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

  2. Iran | Ins Mark getroffen
    Das Land der Mullahs wurde mit den Anschlägen in Teheran erstmals zum Ziel von Operationen des IS

    Ist es dem Islamischen Staat (IS) gelungen, den für ihn typischen Terror in die Heimat seines schiitisch-muslimischen Hauptfeindes Iran zu tragen? Diese Frage stellte sich sofort nach den Attentaten vor Tagen in Teheran, als der IS umgehend die Verantwortung für die Gewalttaten übernahm. Und die wurden nicht irgendwo verübt, sondern galten etwa dem Mausoleum, in dem Ayatollah Khomeini am 6. Juni 1989 zur letzten Ruhe gebettet wurde. Die gigantischen Hallen beherrschen die Skyline im Süden Teherans und werden jedes Jahr von Zehntausenden Iranern besucht. Wird das Khomeini-Grab angegriffen, ist das in etwa so, als wollte jemand versuchen, in Washington das Lincoln-Memorial in die Luft zu jagen. Handelten die Attentäter im Auftrag des IS, hätte der erstmals im Herzen des Iran zugeschlagen.

    Man wolle den „Iran erobern und wieder zu einer sunnitisch-muslimischen Nation machen“, hieß es in einem Ende März veröffentlichten IS-Video, die geistlichen Führer des Iran und deren königlich-persische Vorgänger würden die Sunniten seit Jahrhunderten verfolgen. Natürliche Verbündete hätten die Dschihadisten unter militanten Gruppierungen in der Unruheprovinz Sistan und Belutschistan im Südosten mit einer teils sunnitischen Bevölkerung. Im Jahr 2010 töteten dort sunnitische Extremisten des Dschundollah-Netzwerkes 39 Schiiten in einer Moschee. Weitere IS-Sympathisanten ließen sich aus der kurdischen Minderheit und arabischen Clans gewinnen, die immer wieder kleinere Anschläge im Südwesten der Provinz verüben.

    Ungeachtet dessen müssen die Gräuel von Teheran vor dem Hintergrund eines erwarteten Zusammenbruchs des IS-Kalifats in Syrien und im Irak gesehen werden. Als Reaktion darauf hat der IS seine Anhänger aufgerufen, den Kampf gegen seine Feinde dorthin zu tragen, wo diese leben. Die jüngsten Terroranschläge in Manchester, Kabul, Bagdad, dem südphilippinischen Marawi und London bedienen das sich abzeichnende Muster von einer Ausweitung der Kampfzone.

    Konservative Führer des Iran schließen sich inzwischen dem Urteil der Revolutionsgarden an und vermuten die Hand Saudi-Arabiens und damit auch die von Donald Trump hinter den Anschlägen. Gut dokumentierte verdeckte Bemühungen des ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush, den Iran durch die Finanzierung interner Oppositionszellen zu erschüttern, sind in Teheran nicht vergessen. Ebenso wenig der inoffizielle Immer-mal-wieder-Beistand der USA für iranische Volksmudschaheddin, einst vom irakischen Diktator Saddam Hussein unterstützte Freischärler, die für zahlreiche bewaffnete Anschläge im Iran verantwortlich waren. Zu fragen wäre, ob die offene Feindseligkeit Trumps gegenüber Teheran auf erneute Versuche der Destabilisierung hinausläuft. Bei seinem Auftritt in Riad am 22. Mai warf der US-Präsident die Politik des begrenzten Engagements seines Vorgängers Obama über den Haufen und ließ vehemente Attacken gegen den Iran vom Stapel. Er verlangte, das Land zu isolieren, um den weltweit größten Exporteur des „Feuers der Konfessionskonflikte und des Terrors“ zu treffen. Mit Blick auf Israel hat Trump damit gedroht, das bahnbrechende Atomabkommen von 2015 platzen zu lassen. Und er schloss einen Rüstungsdeal mit den Saudis (Umfang 110 Milliarden Dollar) und unterstützt derzeit die von Saudi-Arabien ausgehende diplomatische und ökonomische Blockade Katars, das als beinahe einziger Golfstaat mit dem Iran auskommt. Politiker der Region warnen vor einem möglichen Krieg.

    Die Führer des Iran weisen die Anschuldigungen Trumps zurück. Sie sagen, Riad sei die größte Quelle der Inspiration und des Beistands für den IS und verweisen darauf, dass der Iran und die USA auf der gleichen Seite gegen die Dschihadisten im Irak kämpfen. Nicht zuletzt das widerlegt das Image des „Terrorsponsors“, was Trump, die Saudis und den IS gleichermaßen in Rage zu versetzen scheint.

    Simon Tisdall ist Guardian-Kolumnist

    Übersetzung: Zilla Hofman

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  3. Europa | Let’s be German
    Die Angst vor dem Brexit nimmt zu. Unsere britische Autorin hat ihrer Familie jetzt deutsche Pässe besorgt

    Letzte Woche wurde meine Tochter zwei Jahre alt. Wir haben ihren Geburtstag gefeiert, indem wir sie zu einer Deutschen machten. Anstatt Kuchen zu essen und Konfetti-Pistolen durchzuladen, verbrachte sie den Tag damit, in den Wartezimmern der deutschen Botschaft in London herumzuwirbeln. Unterdessen füllte ich dort geduldig eine Reihe von Formularen aus. Bis wir schließlich ihre doppelte Staatsangehörigkeit unter Dach und Fach hatten und ihren neuen deutschen Reisepass entgegennehmen konnten.

    Dieser Botschaftsgeburtstag war der Höhepunkt eines Prozesses, der ziemlich genau ein Jahr zuvor begonnen hatte – am Tag, an dem das Ergebnis des Brexit-Referendums feststand. Das deutsche Grundgesetz macht es möglich, genauer gesagt Artikel 116. Er räumt mir das Recht ein, die doppelte Staatsbürgerschaft nicht nur für mich selbst, sondern auch für meine beiden in Großbritannien geborenen Kinder, zwei und vier Jahre alt, zu beantragen. Jenes Recht steht grundsätzlich allen zu, die während der Nazi-Diktatur verfolgt wurden – und auch deren Nachkommen.

    Mein kulturell, aber nicht religiös jüdischer Großvater war bei Kriegsausbruch mit meiner nichtjüdischen Großmutter vor den Nazis nach Großbritannien geflohen. Das hatte für mich allerdings nie eine Rolle gespielt. Weder brachte man mir als Kind bei, mich meiner deutschen Wurzeln zu schämen, noch ermunterte man mich, stolz auf sie zu sein. In meiner Erziehung gab es nichts, was mir nahegelegt hätte, dass ich jemals etwas Anderes sein könnte als eine Britin und Christin. Hätte ich vor zwei, drei Jahren über das Modell der doppelten Staatsbürgerschaft nachgedacht, wäre es mir nicht nur unnötig, sondern sogar unehrlich vorgekommen, so durch und durch britisch habe ich mich immer gefühlt.

    Riss in der Identität

    Doch das war vor dem Referendum. Als leidenschaftliche Befürworterin eines Verbleibs in der Europäischen Union spürte ich plötzlich einen unerwarteten Riss in meiner britischen Identität. Quasi über Nacht war sie brüchig geworden. Ich merkte, dass ich mich als Londonerin identifizierte – mit einer Stadt, in der die große Mehrheit für Remain, für Europa votiert hatten. Alles ringsherum fühlte sich mit einem Mal fremd an. Wie ein Land, das ich nicht verstand und in dem ich mich auch nicht länger willkommen fühlte.

    Zunächst kam es mir selbst wie ein verzweifelter Witz vor. „Ich mache meine Familie deutsch“, offenbarte ich Freunden und freute mich über ihr unerwartetes Interesse. Meine Begeisterung motivierte meine Mutter, auch für sich die doppelte Staatsbürgerschaft zu beantragen, und die Formalitäten für meinen fünf Jahre alten Neffen sind inzwischen auch schon weit gediehen. Ich war nicht die Einzige, die auf diese Idee kam. Im ersten Halbjahr nach dem Referendum verzeichneten die deutschen Behörden einen 20-fachen Anstieg der Anträge auf Wiedereinbürgerung aus dem Vereinigten Königreich. Michael Newman, der Vorsitzende der Association of Jewish Refugees, der für sich selbst ebenfalls einen solchen Antrag gestellt hat, findet es „schon irgendwie ironisch“, dass seine Organisation einst gegründet wurde, „um Menschen aus Deutschland zu helfen, zu Briten zu werden – und heute, 70 Jahre später, helfen wir ihnen unter umgekehrten Vorzeichen, die deutsche und österreichische Staatsbürgerschaft zu beantragen“.

    In Anbetracht des plötzlichen großen Interesses wurde ich gewarnt, dass alles sehr lange dauern könnte. Aber schon wenige Tage, nachdem ich meine Papiere abgegeben hatte, erhielt ich eine charmante E-Mail von meiner persönlichen Ansprechpartnerin bei der deutschen Botschaft. Wir standen über Monate in Kontakt, meine zahlreichen (und gelegentlich besorgten) E-Mails hat sie stets zügig, zuvorkommend und gewissenhaft beantwortet. Kurz nach Neujahr gratulierte sie mir in einer E-Mail: Unserem Antrag war stattgegeben worden. Alles, was mein britischer Ehemann und ich noch tun müssten, sei, persönlich in der Botschaft zu erscheinen und noch ein paar Formulare auszufüllen – dann könnten wir auch schon die neuen Pässe für mich und meine Kinder abholen. Sie freue sich darauf, uns kennenzulernen.

    Aus irgendeinem Grund zögerte ich diesen letzten Schritt hinaus. Jetzt, wo ich wusste, dass es wirklich möglich war, meine Nationalität und die meiner Kinder dauerhaft zu ändern, machte es mir plötzlich Angst: Ich war doch britisch, vom Scheitel bis zur Sohle! Vielleicht beging ich gerade einen schweren Fehler?

    Doch dann verfinsterte sich die politische Wetterlage weiter: Theresa Mays Version eines „harten“ Brexit kristallisierte sich heraus, ihre Ankündigungen waren durchzogen von wahnhaften Überzeugungen, Wunschdenken und Ignoranz, es wurde immer schlimmer. Und Jeremy Corbyn hatte dem all die quälenden Monate über nichts Überzeugendes entgegenzusetzen. Keiner von beiden bezog die 48 Prozent mit ein, die gegen den Ausstieg aus der EU gestimmt hatten. Alle Politiker bei uns sprachen die ganze Zeit, auch jetzt im Wahlkampf, immer vom „Willen des Volkes“. Sie taten nicht nur so, als ob sie einen gescheiten Plan jederzeit aus dem Ärmel schütteln könnten, obwohl sie nie einen besaßen; sie taten auch immer so, als ob ihnen eine 100-prozentige Masse gegenüberstünde. Aber diese 100 Prozent gab es nie! All das empfand – und empfinde – ich als einen demokratischen Betrug.

    Ich war es gewohnt, über meine Regierung frustriert und verärgert zu sein, wie die meisten Bürgerinnen und Bürger. Aber noch nie hatte ich mich so befremdet und im Stich gelassen gefühlt wie im vergangenen Jahr, sowohl von der Regierung als auch von der Opposition. Ich kannte auch diese schwelende Angst vor der Zukunft nicht, genauso wenig wie das Gefühl, dass mein Land unwiderruflich gespalten ist. Aber dieser Eindruck ist jetzt da – und er hält sich. Ich glaube, dass unsere Verfassung sich für die Moderne nicht mehr eignet. Unser britisches Mehrheitswahlrecht ist ein undemokratisches System. Es spiegelt nicht die wahre Meinungsverteilung unter den Wählerinnen und Wählern wider. Also machten wir uns in der vergangenen Woche, ein paar Tage vor den von May angezettelten Neuwahlen, in der Frühlingssonne auf den Weg in den Londoner Stadtteil Belgravia – um die noch fehlenden Formulare schließlich zu unterzeichnen und die Sache amtlich zu machen.

    Ich war gespannt, wie es sich anfühlen würde, eine weitere Identität hinzugewonnen zu haben. Aber als ich dann mit unserer Tochter auf dem Schoß dort saß, mein Mann mit unserem Sohn neben mir, und der Botschaftsvertreter uns gratulierte (und meinem Mann Ratschläge gab, was er zu tun hätte, sollte er auch noch die deutsche Staatsbürgerschaft beantragen wollen), spürte ich, wie sich einzelne Puzzleteile in meinem Inneren bewegten. Mir stockte kurz der Atem, und mir wurde klar, dass ich mir vor allem erst einmal etwas abgetrennt hatte: die Nabelschnur, die mich mit der Insel, auf der ich geboren wurde, verbunden hatte. Ich hatte mich losgemacht und konnte zu neuen Ufern aufbrechen.

    Wie neu geboren

    Was bewirkt diese Kombination aus Neu-Zugehörigkeit und Nicht-mehr-ganz-Zugehörigkeit jetzt, etwa zehn Tage später, in mir? Einen Zustand des naiven Staunens, als wäre ich neu geboren. Ein Aufatmen. Noch ist die Wolke, die sich am 24. Juni 2016 über mir zusammengezogen hat, nicht vertrieben. Aber das Gefühl des Ausgeliefertseins hat sich gelegt. Wir haben die Botschaft mit unseren neuen Pässen und kleinen Ansteckern verlassen, auf denen die deutsche und die britische Flagge ineinander verschränkt sind. Ich habe jetzt das Recht, in Deutschland zu wählen. Es ist ungewohnt. Aufregend. Beglückend.

    Meine Kinder werden im Ausland arbeiten, lieben und leben können, wenn es ihnen gefällt. Niemand kann ihnen das mehr nehmen, egal was unseren Politikern noch einfällt. Und auch ich habe nun diese Wahlmöglichkeit – dank des Artikels 116. Wir haben Glück! Und auf einmal bekommt das Wort „Horizonterweiterung“ eine neue Bedeutung. Auf einmal stelle ich mir vor, wie es wäre, wenn mein Mann und ich uns in Deutschland zur Ruhe setzen würden. Sollte unser bisheriges Land im Brexit-Morast versinken – noch ärmer, noch gespaltener, noch isolierter –, könnten wir gehen. Nicht, dass wir das unbedingt wollten. Aber jetzt könnten wir. Wir sind keine Gefangenen mehr. Sondern freie Menschen.

    Amelia Hill ist Chefreporterin beim Guardian

    Übersetzung: Holger Hutt

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  4. Türkei | Polarisierung als Prinzip
    Ein Jahr nach dem Putschversuch sind alle Hoffnungen dahin, Erdoğan könne auf den Pfad der Demokratie zurückkehren. Und der Preis, den die Türkei dafür zahlt, ist hoch

    Ein Jahr nach dem gescheiterten Putschversuch sieht sich die Regierung Recep Tayyip Erdoğans einem Dilemma gegenüber: Zum einen fürchtet sie jede Bewegung, die ihren Protest auf die Straße trägt und dort verwurzelt ist. Erdoğans heftige Reaktion auf die Proteste im Gezi-Park 2013 oder sein brutales Vorgehen gegen die kurdische Bevölkerung im Südosten des Landes belegen dies eindrücklich. Da seine Macht aber auf einer Freund-oder-Feind-Dichotomie aufbaut, braucht er gleichzeitig die Legitimation durch die Straße – wie etwa am 15. Juli, an dem er die Menschen bei den Gedenkfeiern mit Forderungen nach der Todesstrafe für die Verschwörer aufpeitschte und davon sprach, man werde den Verrätern die Köpfe abreißen.

    Da er die parlamentarische Opposition entmachtet hat, indem er in einem permanenten Ausnahmezustand per Dekret regiert, kann er nicht verhindern, dass die Gegner seiner Politik ihren Unmut spontan auf die Straße tragen. Das hat unter anderem der Marsch für Gerechtigkeit gezeigt, den der Vorsitzende der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kılıçdaroğlu, vor kurzem initiierte. Zur Abschlusskundgebung kamen 1, 5 Millionen Menschen.

    Erdoğan und seine Anhänger stehen in einer Tradition des politischen Islam, der sich oft dem Verdacht ausgesetzt sieht, er wolle heimlich das islamische Recht der Scharia einführen. Darüber hinaus hat die Türkei unter Erdoğan, was die Inhaftierung von Journalistinnen und Aktivisten angeht, sogar eine noch schlechtere Bilanz als China oder Iran. Seit Juli 2016 wurden mehr als 50.000 Menschen inhaftiert und gegen fast 170.000 wurden Ermittlungen aufgenommen. Man kann heute mit Fug und Recht von einem langsamen Sterben der Demokratie und deren Institutionen in der Türkei sprechen.

    Erdoğan weiß die Moscheen hinter sich

    Der gescheiterte Coup hat Erdoğan geholfen, seine Macht zu festigen und sie zur Durchsetzung seiner politischen Agenda zu nutzen. Er etabliert sie über die Institutionen des Islams, insbesondere der Moscheen. Das Präsidium für religiöse Angelegenheiten ist zu einem Instrument von Erdoğans politischen Initiativen geworden. Natürlich waren Moscheen in der türkischen Geschichte schon immer Träger rechter Politik, beanspruchten traditionell aber, überpolitisch und unparteiisch zu sein.

    Nach den Ereignissen des vergangenen Jahres versuchen sie nun allerdings, nicht einmal mehr so zu tun, als wären sie neutral. Als Erdoğan an die Regierung kam, wurden tausende neuer Moscheen gebaut, einschließlich derjenigen, die sich auf dem Anwesen seines gewaltigen neuen Präsidentenpalastes befinden, der – nebenbei bemerkt – vier Mal größer ist als Versailles. Heute besuchen nach Angaben der Gewerkschaft für Bildung und Bildungswerktätige der Türkei zehntausende Schüler mehr konfessionelle Schulen als bei Erdoğans Amtsantritt 2002. Faktisch nutzt Erdoğan die Islamisierung, um seine Macht auszubauen.

    Aber galt denn die Türkei nicht bis vor gar nicht allzu langer Zeit noch als Modell eines demokratischen Staates in der islamischen Welt? Was ist geschehen? Erdoğan begann seine politische Karriere als tverfechter eines traditionellen Islam und erfand sich dann mit der Gründung seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) als konservativer Demokrat neu. Jahrelang schien es einfach, den demokratischen Weg, den die Türkei eingeschlagen hatte, zu erklären. Die autoritäre Tradition, die mit dem Kemalismus assoziiert wurde, bestand fort und fand ihre Verkörperung in der Armee. Der etablierten liberalen Erzählung über die Türkei zufolge brauchte es nur eine Kraft, die stark genug war, die Macht des Militärs einzudämmen, um die türkische Demokratie aufblühen zu lassen. Die liberalen Beobachter des Westens glaubten, in Erdoğan die Antwort gefunden zu haben.

    Eine "hegemoniale Demokratie"

    Des Weiteren hält sich noch immer die Meinung, die Führung der türkischen Armee sei streng säkular gewesen und habe deshalb immer wieder gegen religiöse Regierung geputscht. Ihre Vertreter sprachen sich gegen Erdoğans nicht-säkulare Politik aus und beförderten 2007 eine politische Krise. 2010 verlieh ein Referendum über die Verfassung Erdoğans Regierung mehr Kontrolle über das Justizsystem. Staatsanwälte erhielten zusätzliche Rechte bei der Verfolgung hochrangiger Offiziere im Militärapparat. Seitdem ist das türkische Militär nicht mehr im selben Sinne säkular. Eine Reihe neuer Offiziere hat die Positionen derjenigen eingenommen, die bereits vor dem Putschversuch in den Verdacht geraten waren, Verbindungen zur Gülen-Bewegung zu unterhalten – heute die Hauptverdächtigen für den gescheiterten Putschversuch des vergangenen Jahres.

    Jegliche Hoffnungen, Erdoğan würde die Türkei schließlich wieder auf den Weg der Demokratie zurückbringen, haben sich spätestens nach dem Putschversuch und dem Referendum im April erledigt, das ihm erlaubte, die Exekutivgewalt des Präsidenten zu erweitern. Der französische Politikwissenschaftler Alain Rouquié schlägt den Begriff hegemoniale Demokratie vor, um Erdoğans Türkei zu beschreiben. Es handele sich dabei nicht um liberale Demokratien, da die Rechte von Minderheiten und die Herrschaft des Gesetzes nicht respektiert würden. Diktaturen seien es aber auch keine, da Wahlen abgehalten würden und ein politischer Wechsel so immerhin theoretisch möglich sei. Erdoğan erklärte einmal, die Demokratie sei ein "Mittel" und kein "Zweck". Damit deutete er an, dass mit ihr jederzeit Schluss sein könne.

    Auf der anderen Seite scheint er nicht wirklich in der Lage zu sein, die Gesellschaft so umzugestalten, wie es seine politischen Bedürfnisse eigentlich erfordern. Im jüngsten Referendum haben die Städte Istanbul, Ankara and Izmir sowie der kurdische Südosten gegen eine Ausweitung seiner Machtbefugnisse gestimmt. Auch wenn nur 33 Prozent der Stadtbewohner mit Nein gestimmt haben, so erwirtschaften diese Städte doch immerhin 64 Prozent des türkischen Bruttoinlandsprodukts und spielen für die Wirtschaft des Landes daher die entscheidende Rolle. Einer Ipsos-Umfrage zum Referendum für die türkische Tochter von CNN International zufolge glauben 87 Prozent derjenigen, die mit Nein gestimmt haben, dass die Wahl nicht fair war. Von denen, die mit Ja stimmten, glauben hingegen 77 Prozent, dass bei der Abstimmung alles mit rechten Dingen zuging.

    Die Jugend verlässt das Land

    Unterdessen geht es mit der Wirtschaft bergab. Der Tourismus stockt und die Währung leidet, ausländische Unternehmen zögern mit langfristigen Investitionen, weil sie nicht wissen, wie lange der Ausnahmezustand in der Türkei noch anhalten wird. Da überrascht es nicht, dass der Bloomberg’s Misery Index, der die Inflations- und Arbeitslosenzahlen des laufenden Jahres untersucht, die Türkei vor kurzem auf Rang fünf hinter Venezuela und Griechenland listete.

    Tausende gut ausgebildete Türkinnen und Türken suchen nach Möglichkeiten, das Land zu verlassen und sich anderswo ein Leben in Würde und Frieden aufzubauen. Und was erwartet diejenigen, die bleiben? Die Türkei war schon immer ein gespaltenes Land, doch Erdoğan hat diese Polarisierung weiter verschärft. Er hat die – ethnische, religiöse und kulturelle – Polarisierung sogar zu seiner politischen Strategie gemacht. Die Opposition scheint unterdessen schwach und uneinig.

    Darüber hinaus hat es in der Türkei auch noch nie eine wirklich freie Presse gegeben. Das Land hat eine lange Tradition der Zensur, insbesondere in Bezug auf ihre religiösen und ethnischen Minderheiten.

    Andererseits dürfen Erdoğans "Säuberungsaktionen" auch nicht zu lange andauern. Zwar muss er potenziellen Verschwörern zeigen, dass der Preis dafür, sich gegen ihn zu erheben, ungeheuer hoch ist. Gleichzeitig kann es aber auch nicht in seinem Interesse liegen, das Land durch einen andauernden Zustand des Misstrauens, der Säuberungen, der ökonomischen Unsicherheit und militärischen Schwäche zu stürzen. Der immer autoritärer regierende Präsident sollte wissen, dass der gescheiterte Putschversuch Gründe und Ursachen hatte, die nicht von alleine verschwinden werden.

    Ersin Şenel ist Ökonom und Politikwissenschaftler mit Sitz in Istanbul

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  5. Textilindustrie | Von Frauen, die arbeiten
    Ivanka Trump lässt ihre Mode in Indonesien nähen. Die Angestellten können davon kaum leben

    Alia ist der Fleiß in Person. Sie hat immer wieder in Fabriken gearbeitet, seit sie die Schule verlassen musste, weil sie ihr erstes Kind erwartete. So kam die mittlerweile zweifache Mutter auch zu ihrem jetzigen Job als Näherin für Marken wie die der Tochter des US-Präsidenten, Ivanka Trump – in der Kleiderfabrik PT Buma in Subang in Indonesiens Provinz West-Java.

    Seit sie mit ihrem Mann Ahmad verheiratet ist, hat immer mindestens einer von ihnen gearbeitet und trotzdem sei nicht daran zu denken, dass sie in der Lage seien, ihre Schulden abzubezahlen. Stattdessen kann sie nach jahrelanger Arbeit bei PT Buma nichts weiter vorweisen als zwei Zimmer in einer staubigen Pension, für die sie 30 US-Dollar Miete im Monat bezahlen. Die Räume sind mit Dutzenden Fotos ihrer Kinder dekoriert. Die Kinder leben bei der Großmutter, mehrere Stunden Fahrt mit dem Motorrad entfernt; sie sehen ihre Eltern nur an einem Wochenende im Monat, wenn die sich das Benzin leisten können.

    Alia verdient den Mindestlohn, der für ihre Arbeit in der Provinz vorgesehen ist: 2,3 Millionen Rupien, etwa 155 Euro pro Monat. Dieser gesetzliche Mindestlohn gehört zu den niedrigsten in Indonesien, er liegt 40 Prozent unter den Löhnen, die in den chinesischen Fabriken bezahlt werden, die ebenfalls für Ivanka Trump arbeiten.

    Diktat des Westens

    „Mindestlöhne muss man in Bezug auf das jeweilige Land sehen“, sagt David Welsh, bei der Non-Profit-Organisation Solidarity Center für Indonesien und Malaysia zuständig. „In diesem Kontext handelt es sich nicht um einen Lohn, von dem man seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Angesichts der Lohnunterschiede in Indonesien ziehen immer mehr Fabriken in die Bezirke mit den niedrigsten Löhnen. Dort werden die Arbeitsbedingungen von den westlichen Marken diktiert.“

    Das in koreanischem Besitz befindliche Textilunternehmen PT Buma begann 1999, in Indonesien zu produzieren. Es gehört zur in New York ansässigen G-III Apparel Group, einem Hersteller für prominente Modemarken, darunter das Trump-Label. Viele Buma-Arbeiterinnen wissen, wer Ivanka Trump ist. Alia ist aufgefallen, dass ihre Marken vor etwa einem Jahr plötzlich auf von ihr gefertigten Kleidungsstücken auftauchten. Ivanka Trump trat im Januar von der Unternehmensleitung zurück, die Produkte tragen aber weiter ihren Namen.

    Ahmad, der ebenfalls in der örtlichen Textilindustrie arbeitet und wie seine Frau und die meisten der Arbeiterinnen bei PT Buma gläubiger Muslim ist, sagt: „Uns gefällt die Politik von Donald Trump nicht.“ Er kennt Trumps Versuche, Menschen aus Ländern mit überwiegend muslimischer Bevölkerung die Einreise in die USA zu verweigern. „Aber wir sind nicht in der Position, uns unsere Arbeitsplätze aussuchen zu können.“ Als Alia erfährt, worum es in Ivanka Trumps neuem Buch über berufstätige Frauen (der Freitag 21/2017) geht, bricht sie in schallendes Gelächter aus und sagt, sie würde sich für ihre Work-Life-Balance wünschen, ihre Kinder öfter als einmal im Monat zu sehen.

    Gegenwärtig arbeiten dem regionalen Arbeitsamt zufolge 2.759 Arbeiterinnen und Arbeiter bei Buma. 200 davon gehören einer von zwei Gewerkschaften an. Für die Mehrheit der nicht gewerkschaftlich Organisierten ist ihr Job eine tägliche Plackerei, die es zu ertragen gilt. Etwa drei Viertel von ihnen sind Frauen, viele Mütter, und mehrere, wie Alia, verwenden fast ihr gesamtes Einkommen für ihre Kinder, mit denen sie aber nicht zusammenleben können.

    Sita, 23, musste die Schule abbrechen, als ihre Eltern krank wurden und fing 2016 bei Buma an. Ihr Vertrag werde bald gekündigt werden, nach sieben Monaten. „Das ist ein Weg, wie die Firma mit Extra-Ausgaben umgeht“, erzählt sie. Als Vertragsarbeiterin erhält sie keinerlei Abfindung. „Es ist nicht auszuhalten. Ich mache jeden Tag unbezahlte Überstunden und verdiene trotzdem nur 2,3 Millionen Rupien pro Monat. Ich habe vor, aus Subang wegzuziehen, weil hier der Mindestlohn zu niedrig ist. Ich weiß allerdings noch nicht, wo ich hin soll. Ich habe keinerlei Kontakte.“

    Einige sind zufrieden, überhaupt einen Job und einen, wenn auch geringen Lohn zu haben. Eka, alleinerziehende Mutter, Mitte 30 mit zwei Kindern, die seit sieben Jahren bei Buma arbeitet, sagt: „Ich mag meine Arbeit noch immer. Sie ist nicht allzu schwer.“ Yuma, eine junge Frau, sagt: „Ich bin froh, dass ich jetzt bei Buma arbeite. Meine Eltern sind Bauern und das ist eine sehr ermüdende Arbeit. Hier gibt es wenigstens eine Klimaanlage.“

    Die Arbeiterinnen scheinen beispielhaft für die Angestellten, die die Kleider für Ivanka Trump in Indonesien fertigen. Sie werden nicht grob missbraucht, leben und arbeiten aber unter Verhältnissen, die so weit entfernt sind von den Women Who Work, mit denen Trump wirbt, dass sie sich nicht vorstellen können, dass jemand die Kleider, die sie nähen, wirklich trägt.

    Frauen, die dauerhaft für Buma arbeiten, erhalten gewisse Zugeständnisse: Drei Monate bezahlten Mutterschaftsurlaub, eine Krankenversicherung, einen monatlichen Bonus von 10,50 Dollar, wenn sie sich für die Menstruation keinen Tag freinehmen.

    Diese Berichte seien typisch für andere Fabriken in West-Java, erzählt Andriko Otang vom indonesischen Gewerkschaftsverband. „Es ist weit verbreitet, unrealistische Produktionsziele vorzugeben, um so unbezahlte Überstunden zu rechtfertigen.“ Der Fotografie eines Plans zufolge, die eine Arbeiterin zeigt, liegt das Produktionsziel zwischen 7 und 16 Uhr bei 58 bis 92 Kleidungsstücken pro 30 Minuten. Tatsächlich kommen die Angestellten auf 27 bis 40. „Das Management wird immer schlauer“, sagt Wildan, 25, der in der Fabrik arbeitet: „Sie checken unsere Karten um 16 Uhr aus, damit nichts mehr zu beweisen ist.“

    Ramadan? Kündigung!

    Darüber hinaus kündigt Buma regelmäßig vor dem Ramadan Mitarbeitern und stellt sie einen Monat später wieder ein. So versucht man, sich um Bonuszahlungen für religiöse Feiertage zu drücken. Das indonesische Gesetz schreibt Feiertagszuschläge für alle Angestellten entsprechend ihrer Religion vor. Diese belaufen sich auf mindestens ein Monatsgehalt. Je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit kann es mehr sein. Im Mai 2017 wurden im Vorfeld des Ramadan ungefähr 290 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen, sagt Toto Sunarto von der Gewerkschaft SPSI in Subang.

    Ivanka Trumps Marke hat zuletzt eine Berg- und Talfahrt erlebt. Als ihr Vater für die Präsidentschaft kandidierte, stieg der Nettoumsatz laut G-III-Daten um beinahe 18 Millionen Dollar. In den letzten Monaten jedoch haben mehrere Kaufhausketten ihre Marke aus dem Sortiment genommen. G-III bringt einige Ivanka-Trump-Produkte inzwischen diskret bei einer anderen Hausmarke namens Adrienne Vitadini heraus.

    Im März hatte US-Präsident Donald Trump Indonesien gerügt, weil das Land gegenüber den USA einen Handelsbilanzüberschuss von zuletzt 13 Milliarden Dollar im Jahr 2016 aufweist. Er schwor, „mogelnde ausländische Importeure zu bestrafen“.

    PT Burma, die für Ivanka Trumps Marke tätige PR-Firma und das Weiße Haus ließen Anfragen unbeantwortet oder lehnten sie ab. G-III Apparel, das seit 2012 exklusiv die Trump-Marke beliefert, erklärte: „Die G-III Apparel Group sieht sich bei all unseren weltweiten Operationen der Rechtskonformität und ethischen Geschäftspraktiken verpflichtet. Gleiches erwarten und fordern wir von unseren Geschäftspartnern auf der ganzen Welt. Wir prüfen und kontrollieren die Produktionsanlagen unserer Lieferanten und arbeiten bei Problemen mit unseren Partnern zusammen, um schnell eine Lösung zu finden.“

    Krithika Varagur arbeitet als Journalistin in Indonesien, unter anderem für den Guardian

    Übersetzung: Holger Hutt, Zilla Hofman

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